Schnell kann es gehen: Um zu zeigen, wie sehr sich die Politik von ihrer Wählerschaft entfernt hat, braucht es mittlerweile nur mehr diese fünf Worte.
Die gierigen Pharmakonzerne sind schuld. Die Amerikaner und Briten sind schuld – noch mehr aber ist der globale Wettbewerb schuld. Die Nachverhandlungen mit den Herstellern sind schuld. Die Lieferengpässe sind schuld. Die aufwendigen Zulassungsverfahren sind schuld. Aber: Wir haben alles richtig gemacht.
Die Tiroler sind schuld. Die Engländer sind schuld. Südafrika ist schuld. Die Skilehrer sind schuld. Die Skischulen, Tourismusmanager, Airbnb-Zimmervermieter sind schuld. Aber: Wir haben alles richtig gemacht.
Die Alten sind schuld. Die Jungen sind schuld. Die Kinder sind schuld. Die Schüler und Studenten sind schuld. Die Partymacher sind schuld. Der Alkohol ist schuld. Weil: Wir haben alles richtig gemacht.
Die Mutter ist schuld. Die NGOs sind schuld. Die sie beratenden Anwälte sind schuld. Die Gesetze sind schuld; falsch – die Gesetzesübertretung ist schuld. Aber vor allem: Die Mutter, ja diese Mutter ist schuld. Weil, keine Frage: Wir haben alles richtig gemacht.
Wir – das sind führende Politiker, hohe Beamte in der EU, in Österreich und anderen Ländern. Während wir, die Wähler nämlich, zunehmend verunsichert bis fassungslos dastehen: Wir sehen, wie Verträge halbherzig und nicht zu Ende gedachte Maßnahmen auf Kosten der Steuerzahler abge- und beschlossen werden. Wir sehen Unvorbereitetheit und Chaos.
Denn – natürlich wäre es richtig gewesen, bereits im Juli 2020 auf das Angebot von Pfizer an die EU einzugehen, anstatt bis in den November um Summen zu pokern. Es wäre es „billiger“ (also richtig) gewesen, den Impfstoff teurer zu erstehen, als es die Folgen der bisherigen Krisenpolitik bereits sind. Richtig wäre gewesen, im November eher mehr als zu wenig Impfstoff zu bestellen. Und – anderes Thema, aber gleiches Feld – natürlich wäre es richtig gewesen in der Abschiebungsfrage rund um gut integrierte, junge Menschen, humanitäres Recht gelten zu lassen, anstelle sich aufs Höchstgericht zu berufen. Weil: Auch die erschöpfte Bevölkerung sehnt sich nach der richtigen positiven Erzählung, nach dem glücklichen Ausgang. Gerade jetzt hätte die Politik damit punkten können, zur Abwechslung einmal eine gute – im besten ethischen Sinn des Wortes – Geschichte zu erzählen. Aber nein, lieber versteift man sich auf: Wir haben alles richtig gemacht.
Klare Worte zur aktuellen Fehlerkultur fand kürzlich „Die Welt“-Herausgeber Stefan Aust. Er bemängelte, dass generell „ein System der Verantwortungs-Weitergabe etabliert wurde. Die EU, die Unternehmen, die Verwaltungen – in diesem Geflecht ist es für den einzelnen Politiker immer leichter, seinen persönlichen Fehler zu kaschieren“. Dieses Muster erkenne er „bei den genannten Themen, aber auch mit Blick auf die Corona-Maßnahmen insgesamt. Ob die funktionieren oder nicht, ob ihre Folgeschäden größer sind als der Nutzen, das hat alles keine Rückkopplung mehr zu jenen, die es entschieden haben.“ Aus der Wirtschaft kennt man dieses Phänomen schon länger. Durch die zunehmende Macht externer Berater konnte es sich ungestört etablieren. Verantwortung wurde outgesourced, daher waren im Krisenfall nicht mehr Geschäftsführer oder Vorstände schuld, sondern Untersuchungen oder Expertisen, auf die sich die Organe dann berufen konnten.
Doch zurück nach Coronistan. Vor dem Hintergrund, dass es nach wie vor nur ein theoretisches „Impfangebot“ (welch Euphemismus!) gibt, dass Arbeitslosen- und Insolvenzzahlen wöchentlich steigen, ist die mantraartige Wiederholung von Wir haben alles richtig gemacht, nicht ungefährlich. Eine Änderung des Narrativs wäre daher längst angebracht und würde außerdem vom richtigen, politischen Gespür zeugen.